AGB

All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen und Kundeninformationen

I. All­ge­mei­ne Geschäftsbedingungen

§ 1 Grund­le­gen­de Bestimmungen

(1) Die nach­ste­hen­den Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten für Ver­trä­ge, die Sie mit uns als Anbie­ter (Cor­ne­lia Enz­lein) über die Inter­net­sei­te https://pott-imme.de/ schlie­ßen. Soweit nicht anders ver­ein­bart, wird der Ein­be­zie­hung gege­be­nen­falls von Ihnen ver­wen­de­ter eige­ner Bedin­gun­gen widersprochen.

(2) Ver­brau­cher im Sin­ne der nach­ste­hen­den Rege­lun­gen ist jede natür­li­che Per­son, die ein Rechts­ge­schäft zu Zwe­cken abschließt, die über­wie­gend weder ihrer gewerb­li­chen noch ihrer selb­stän­di­gen beruf­li­chen Tätig­keit zuge­rech­net wer­den kann. Unter­neh­mer ist jede natür­li­che oder juris­ti­sche Per­son oder eine rechts­fä­hi­ge Per­so­nen­ge­sell­schaft, die bei Abschluss eines Rechts­ge­schäfts in Aus­übung ihrer selb­stän­di­gen beruf­li­chen oder gewerb­li­chen Tätig­keit handelt.

§ 2 Zustan­de­kom­men des Vertrages

(1) Gegen­stand des Ver­tra­ges ist der Ver­kauf von Waren .

(2) Bereits mit dem Ein­stel­len des jewei­li­gen Pro­dukts auf unse­rer Inter­net­sei­te unter­brei­ten wir Ihnen ein ver­bind­li­ches Ange­bot zum Abschluss eines Ver­tra­ges über das Online-Waren­korb­sys­tem zu den in der Arti­kel­be­schrei­bung ange­ge­be­nen Bedin­gun­gen. 

(3) Der Ver­trag kommt über das Online-Waren­korb­sys­tem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beab­sich­tig­ten Waren  wer­den im “Waren­korb” abge­legt. Über die ent­spre­chen­de Schalt­flä­che in der Navi­ga­ti­ons­leis­te kön­nen Sie den “Waren­korb” auf­ru­fen und dort jeder­zeit Ände­run­gen vornehmen.
Nach Ankli­cken der Schalt­flä­che “Kas­se” oder “Wei­ter zur Bestel­lung”  (oder ähn­li­che Bezeich­nung) und der Ein­ga­be der per­sön­li­chen Daten sowie der Zah­lungs- und Ver­sand­be­din­gun­gen wer­den Ihnen abschlie­ßend die Bestell­da­ten als Bestell­über­sicht angezeigt.

Soweit Sie als Zah­lungs­art ein Sofort­zahl-Sys­tem (z.B. Pay­Pal (Express/Plus/Checkout), Ama­zon Pay, Sofort, giro­pay) nut­zen, wer­den Sie ent­we­der auf die Bestell­über­sichts­sei­te in unse­rem Online-Shop geführt oder auf die Inter­net­sei­te des Anbie­ters des Sofort­zahl-Sys­tems weitergeleitet.
Erfolgt eine Wei­ter­lei­tung zu dem jewei­li­gen Sofort­zahl-Sys­tem, neh­men Sie dort die ent­spre­chen­de Aus­wahl bzw. Ein­ga­be Ihrer Daten vor. Abschlie­ßend wer­den Ihnen auf der Inter­net­sei­te des Anbie­ters des Sofort­zahl-Sys­tems oder nach­dem Sie zurück in unse­ren Online-Shop gelei­tet wur­den, die Bestell­da­ten als Bestell­über­sicht angezeigt.

Vor Absen­den der Bestel­lung haben Sie die Mög­lich­keit, die Anga­ben in der Bestell­über­sicht noch­mals zu über­prü­fen, zu ändern (auch über die Funk­ti­on “zurück” des Inter­net­brow­sers) bzw. die Bestel­lung abzubrechen. 
(4) Ihre Anfra­gen zur Erstel­lung eines Ange­bo­tes sind für Sie unver­bind­lich. Wir unter­brei­ten Ihnen hier­zu ein ver­bind­li­ches Ange­bot in Text­form (z.B. per E‑Mail), wel­ches Sie inner­halb von 5 Tagen (soweit im jewei­li­gen Ange­bot kei­ne ande­re Frist aus­ge­wie­sen ist) anneh­men können.

(5) Die Abwick­lung der Bestel­lung und Über­mitt­lung aller im Zusam­men­hang mit dem Ver­trags­schluss erfor­der­li­chen Infor­ma­tio­nen erfolgt per E‑Mail zum Teil auto­ma­ti­siert. Sie haben des­halb sicher­zu­stel­len, dass die von Ihnen bei uns hin­ter­leg­te E‑Mail-Adres­se zutref­fend ist, der Emp­fang der E‑Mails tech­nisch sicher­ge­stellt und ins­be­son­de­re nicht durch SPAM-Fil­ter ver­hin­dert wird.

§ 3 Indi­vi­du­ell gestal­te­te Waren

(1) Sie stel­len uns die für die indi­vi­du­el­le Gestal­tung der Waren erfor­der­li­chen geeig­ne­ten Infor­ma­tio­nen, Tex­te oder Datei­en über das Online-Bestell­sys­tem oder per E‑Mail spä­tes­tens unver­züg­lich nach Ver­trags­schluss zur Ver­fü­gung. Unse­re etwa­igen Vor­ga­ben zu Datei­for­ma­ten sind zu beachten.
 
(2) Sie ver­pflich­ten sich, kei­ne Daten zu über­mit­teln, deren Inhalt Rech­te Drit­ter (ins­be­son­de­re Urhe­ber­rech­te, Namens­rech­te, Mar­ken­rech­te) ver­let­zen oder gegen bestehen­de Geset­ze ver­sto­ßen. Sie stel­len uns aus­drück­lich von sämt­li­chen in die­sem Zusam­men­hang gel­tend gemach­ten Ansprü­chen Drit­ter frei. Das betrifft auch die Kos­ten der in die­sem Zusam­men­hang erfor­der­li­chen recht­li­chen Vertretung.
 
(3) Wir neh­men kei­ne Prü­fung der über­mit­tel­ten Daten auf inhalt­li­che Rich­tig­keit vor und über­neh­men inso­weit kei­ne Haf­tung für Fehler.

§ 4 Beson­de­re Ver­ein­ba­run­gen zu ange­bo­te­nen Zahlungsarten

(1) Zah­lung über “Pay­Pal” / “Pay­Pal Checkout”
Bei Aus­wahl einer Zah­lungs­art, die über “Pay­Pal” / “Pay­Pal Check­out” ange­bo­ten wird, erfolgt die Zah­lungs­ab­wick­lung über den Zah­lungs­dienst­leis­ter Pay­Pal (Euro­pe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22–24 Bou­le­vard Roy­al L‑2449, Luxem­burg; “Pay­Pal”). Die ein­zel­nen Zah­lungs­ar­ten über “Pay­Pal” wer­den Ihnen unter einer ent­spre­chend bezeich­ne­ten Schalt­flä­che auf unse­rer Inter­net­prä­senz sowie im Online-Bestell­vor­gang ange­zeigt. Für die Zah­lungs­ab­wick­lung kann sich “Pay­Pal” wei­te­rer Zah­lungs­diens­te bedie­nen; soweit hier­für beson­de­re Zah­lungs­be­din­gun­gen gel­ten, wer­den Sie auf die­se geson­dert hin­ge­wie­sen. Nähe­re Infor­ma­tio­nen zu “Pay­Pal” fin­den Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.

(2) Zah­lung über “Stri­pe”
Bei Aus­wahl einer Zah­lungs­art, die über “Stri­pe” ange­bo­ten wird, erfolgt die Zah­lungs­ab­wick­lung über den Zah­lungs­dienst­leis­ter Stri­pe Pay­ments Euro­pe Limi­t­ed (1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dub­lin, D02 H210, Ire­land; “Stri­pe”). Die ein­zel­nen Zah­lungs­ar­ten über “Stri­pe” wer­den Ihnen unter einer ent­spre­chend bezeich­ne­ten Schalt­flä­che auf unse­rer Inter­net­prä­senz sowie im Online-Bestell­vor­gang ange­zeigt. Für die Zah­lungs­ab­wick­lung kann sich “Stri­pe” wei­te­rer Zah­lungs­diens­te bedie­nen; soweit hier­für beson­de­re Zah­lungs­be­din­gun­gen gel­ten, wer­den Sie auf die­se geson­dert hin­ge­wie­sen. Nähe­re Infor­ma­tio­nen zu “Stri­pe” fin­den Sie unter https://stripe.com/de.

§ 5 Zurück­be­hal­tungs­recht, Eigen­tums­vor­be­halt

(1) Ein Zurück­be­hal­tungs­recht kön­nen Sie nur aus­üben, soweit es sich um For­de­run­gen aus dem­sel­ben Ver­trags­ver­hält­nis handelt.

(2)  Die Ware bleibt bis zur voll­stän­di­gen Zah­lung des Kauf­prei­ses unser Eigentum.

(3)  Sind Sie Unter­neh­mer, gilt ergän­zend Folgendes:

a) Wir behal­ten uns das Eigen­tum an der Ware bis zum voll­stän­di­gen Aus­gleich aller For­de­run­gen aus der lau­fen­den Geschäfts­be­zie­hung vor. Vor Über­gang des Eigen­tums an der Vor­be­halts­wa­re ist eine Ver­pfän­dung oder Sicher­heits­über­eig­nung nicht zulässig.

b) Sie kön­nen die Ware im ordent­li­chen Geschäfts­gang wei­ter­ver­kau­fen. Für die­sen Fall tre­ten Sie bereits jetzt alle For­de­run­gen in Höhe des Rech­nungs­be­tra­ges, die Ihnen aus dem Wei­ter­ver­kauf erwach­sen, an uns ab, wir neh­men die Abtre­tung an. Sie sind wei­ter zur Ein­zie­hung der For­de­rung ermäch­tigt. Soweit Sie Ihren Zah­lungs­ver­pflich­tun­gen nicht ord­nungs­ge­mäß nach­kom­men, behal­ten wir uns aller­dings vor, die For­de­rung selbst einzuziehen.

c) Bei Ver­bin­dung und Ver­mi­schung der Vor­be­halts­wa­re erwer­ben wir Mit­ei­gen­tum an der neu­en Sache im Ver­hält­nis des Rech­nungs­wer­tes der Vor­be­halts­wa­re zu den ande­ren ver­ar­bei­te­ten Gegen­stän­den zum Zeit­punkt der Verarbeitung.

d) Wir ver­pflich­ten uns, die uns zuste­hen­den Sicher­hei­ten auf Ihr Ver­lan­gen inso­weit frei­zu­ge­ben, als der rea­li­sier­ba­re Wert unse­rer Sicher­hei­ten die zu sichern­de For­de­rung um mehr als 10% über­steigt. Die Aus­wahl der frei­zu­ge­ben­den Sicher­hei­ten obliegt uns.

§ 6 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetz­li­chen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als Ver­brau­cher wer­den Sie gebe­ten, die Ware bei Lie­fe­rung umge­hend auf Voll­stän­dig­keit, offen­sicht­li­che Män­gel und Trans­port­schä­den zu über­prü­fen und uns sowie dem Spe­di­teur Bean­stan­dun­gen schnellst­mög­lich mit­zu­tei­len. Kom­men Sie dem nicht nach, hat dies kei­ne Aus­wir­kung auf Ihre gesetz­li­chen Gewährleistungsansprüche.

(3) Soweit ein Merk­mal der Ware von den objek­ti­ven Anfor­de­run­gen abweicht, gilt die Abwei­chung nur dann als ver­ein­bart, wenn Sie vor Abga­be der Ver­trags­er­klä­rung durch uns über sel­bi­ge in Kennt­nis gesetzt wur­den und die Abwei­chung aus­drück­lich und geson­dert zwi­schen den Ver­trags­par­tei­en ver­ein­bart wurde.

(4) Soweit Sie Unter­neh­mer sind, gilt abwei­chend von den vor­ste­hen­den Gewährleistungsregelungen:

a)  Als Beschaf­fen­heit der Ware gel­ten nur unse­re eige­nen Anga­ben und die Pro­dukt­be­schrei­bung des Her­stel­lers als ver­ein­bart, nicht jedoch sons­ti­ge Wer­bung, öffent­li­che Anprei­sun­gen und Äuße­run­gen des Herstellers.

b)  Bei Män­geln leis­ten wir nach unse­rer Wahl Gewähr durch Nach­bes­se­rung oder Nach­lie­fe­rung. Schlägt die Man­gel­be­sei­ti­gung fehl, kön­nen Sie nach Ihrer Wahl Min­de­rung ver­lan­gen oder vom Ver­trag zurück­tre­ten. Die Män­gel­be­sei­ti­gung gilt nach erfolg­lo­sem zwei­ten Ver­such als fehl­ge­schla­gen, wenn sich nicht ins­be­son­de­re aus der Art der Ware oder des Man­gels oder den sons­ti­gen Umstän­den etwas ande­res ergibt. Im Fal­le der Nach­bes­se­rung müs­sen wir nicht die erhöh­ten Kos­ten tra­gen, die durch die Ver­brin­gung der Ware an einen ande­ren Ort als den Erfül­lungs­ort ent­ste­hen, sofern die Ver­brin­gung nicht dem bestim­mungs­ge­mä­ßen Gebrauch der Ware entspricht.

c)  Die Gewähr­leis­tungs­frist beträgt ein Jahr ab Ablie­fe­rung der Ware. Die Frist­ver­kür­zung gilt nicht:

- für uns zure­chen­ba­re schuld­haft ver­ur­sach­te Schä­den aus der Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers oder der Gesund­heit und bei vor­sätz­lich oder grob fahr­läs­sig ver­ur­sach­ten sons­ti­gen Schäden;
- soweit wir den Man­gel arg­lis­tig ver­schwie­gen oder eine Garan­tie für die Beschaf­fen­heit der Sache über­nom­men haben;
- bei Sachen, die ent­spre­chend ihrer übli­chen Ver­wen­dungs­wei­se für ein Bau­werk ver­wen­det wor­den sind und des­sen Man­gel­haf­tig­keit ver­ur­sacht haben;
- bei gesetz­li­chen Rück­griffs­an­sprü­chen, die Sie im Zusam­men­hang mit Män­gel­rech­ten gegen uns haben.

§ 7 Rechtswahl

(1)  Es gilt deut­sches Recht. Bei Ver­brau­chern gilt die­se Rechts­wahl nur, soweit hier­durch der durch zwin­gen­de Bestim­mun­gen des Rechts des Staa­tes des gewöhn­li­chen Auf­ent­hal­tes des Ver­brau­chers gewähr­te Schutz nicht ent­zo­gen wird (Güns­tig­keits­prin­zip).

(2)  Die Bestim­mun­gen des UN-Kauf­rechts fin­den aus­drück­lich kei­ne Anwendung.

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II. Kun­den­in­for­ma­tio­nen

1. Iden­ti­tät des Verkäufers

Cor­ne­lia Enzlein
Wall­baum­weg 26a
44894 Bochum
Deutschland
Tele­fon: 0234 54426148
E‑Mail: pottimme@gmail.com


Alter­na­ti­ve Streitbeilegung:
Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on stellt eine Platt­form für die außer­ge­richt­li­che Online-Streit­bei­le­gung (OS-Platt­form) bereit, auf­ruf­bar unter https://ec.europa.eu/odr.

2. Infor­ma­tio­nen zum Zustan­de­kom­men des Vertrages

Die tech­ni­schen Schrit­te zum Ver­trags­schluss, der Ver­trags­schluss selbst und die Kor­rek­tur­mög­lich­kei­ten erfol­gen nach Maß­ga­be der Rege­lun­gen “Zustan­de­kom­men des Ver­tra­ges” unse­rer All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen (Teil I.).

3. Ver­trags­spra­che, Vertragstextspeicherung

3.1. Ver­trags­spra­che ist deutsch .

3.2. Der voll­stän­di­ge Ver­trags­text wird von uns nicht gespei­chert. Vor Absen­den der Bestel­lung über das Online — Waren­korb­sys­tem  kön­nen die Ver­trags­da­ten über die Druck­funk­ti­on des Brow­sers aus­ge­druckt oder elek­tro­nisch gesi­chert wer­den. Nach Zugang der Bestel­lung bei uns wer­den die Bestell­da­ten, die gesetz­lich vor­ge­schrie­be­nen Infor­ma­tio­nen bei Fern­ab­satz­ver­trä­gen und die All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen noch­mals per E‑Mail an Sie übersandt.

3.3. Bei Ange­bots­an­fra­gen außer­halb des Online-Waren­korb­sys­tems erhal­ten Sie alle Ver­trags­da­ten im Rah­men eines ver­bind­li­chen Ange­bo­tes in Text­form über­sandt, z.B. per E‑Mail, wel­che Sie aus­dru­cken oder elek­tro­nisch sichern können.

4. Ver­hal­tens­ko­di­zes

4.1. Wir haben uns den Käu­fer­sie­gel-Qua­li­täts­kri­te­ri­en der Händ­ler­bund Manage­ment AG unter­wor­fen, ein­seh­bar unter: https://www.haendlerbund.de/de/downloads/kaeufersiegel/kaeu­fer­sie­gel-zertifizierungskriterien.pdf.

5. Wesent­li­che Merk­ma­le der Ware oder Dienstleistung

Die wesent­li­chen Merk­ma­le der Ware und/oder Dienst­leis­tung fin­den sich im jewei­li­gen Angebot.

6. Prei­se und Zahlungsmodalitäten

6.1. Die in den jewei­li­gen Ange­bo­ten ange­führ­ten Prei­se sowie die Ver­sand­kos­ten stel­len Gesamt­prei­se dar. Sie beinhal­ten alle Preis­be­stand­tei­le ein­schließ­lich aller anfal­len­den Steuern.

6.2. Die anfal­len­den Ver­sand­kos­ten sind nicht im Kauf­preis ent­hal­ten. Sie sind über eine ent­spre­chend bezeich­ne­te Schalt­flä­che auf unse­rer Inter­net­prä­senz oder im jewei­li­gen Ange­bot auf­ruf­bar, wer­den im Lau­fe des Bestell­vor­gan­ges geson­dert aus­ge­wie­sen und sind von Ihnen zusätz­lich zu tra­gen, soweit nicht die ver­sand­kos­ten­freie Lie­fe­rung zuge­sagt ist.

6.3. Die Ihnen zur Ver­fü­gung ste­hen­den Zah­lungs­ar­ten sind unter einer ent­spre­chend bezeich­ne­ten Schalt­flä­che auf unse­rer Inter­net­prä­senz oder im jewei­li­gen Ange­bot ausgewiesen.

6.4. Soweit bei den ein­zel­nen Zah­lungs­ar­ten nicht anders ange­ge­ben, sind die Zah­lungs­an­sprü­che aus dem geschlos­se­nen Ver­trag sofort zur Zah­lung fällig.

7. Lie­fer­be­din­gun­gen

7.1. Die Lie­fer­be­din­gun­gen, der Lie­fer­ter­min sowie gege­be­nen­falls bestehen­de Lie­fer­be­schrän­kun­gen fin­den sich unter einer ent­spre­chend bezeich­ne­ten Schalt­flä­che auf unse­rer Inter­net­prä­senz oder im jewei­li­gen Angebot.

7.2. Soweit Sie Ver­brau­cher sind ist gesetz­lich gere­gelt, dass die Gefahr des zufäl­li­gen Unter­gangs und der zufäl­li­gen Ver­schlech­te­rung der ver­kauf­ten Sache wäh­rend der Ver­sen­dung erst mit der Über­ga­be der Ware an Sie über­geht, unab­hän­gig davon, ob die Ver­sen­dung ver­si­chert oder unver­si­chert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigen­stän­dig ein nicht vom Unter­neh­mer benann­tes Trans­port­un­ter­neh­men oder eine sonst zur Aus­füh­rung der Ver­sen­dung bestimm­te Per­son beauf­tragt haben. 

Sind Sie Unter­neh­mer, erfolgt die Lie­fe­rung und Ver­sen­dung auf Ihre Gefahr.

8. Gesetz­li­ches Mängelhaftungsrecht 

Die Män­gel­haf­tung rich­tet sich nach der Rege­lung “Gewähr­leis­tung” in unse­ren All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen (Teil I). 

Die­se AGB und Kun­den­in­for­ma­tio­nen wur­den von den auf IT-Recht spe­zia­li­sier­ten Juris­ten des Händ­ler­bun­des erstellt und wer­den per­ma­nent auf Rechts­kon­for­mi­tät geprüft. Die Händ­ler­bund Manage­ment AG garan­tiert für die Rechts­si­cher­heit der Tex­te und haf­tet im Fal­le von Abmah­nun­gen. Nähe­re Infor­ma­tio­nen dazu fin­den Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechts­si­cher­hei­t/agb-ser­vice.

letz­te Aktua­li­sie­rung: 29.11.2022